Im September 1950 schürt Bundeskanzler Konrad Adenauer (Der "Erlass gegen Verfassungsfeinde" ist zwar neutral formuliert, aber seine Stoßrichtung ist klar: Von den darin genannten Organisationen sind elf kommunistisch, aber nur zwei rechtsextrem. 21 Abs. 1936 schrieb der damalige Reichsjustizminister Gürtner: »Das künftige Strafrecht ... wird also die Verteidigungslinie des Staates vorverlegen« [2]. Bis Ende der 1980er Jahre werden rund 3,5 Millionen Bewerber auf ihre Gesinnung überprüft und rund 10.000 Berufsverbote ausgesprochen. | Betroffen waren eine Nazi- …
Zuvor hatte die Regierung unter Das Gericht begründete ausführlich die Rechtmäßigkeit eines Parteienverbotes nach dem Grundgesetz. En 1928, le KPD-O (Paul Frolich, August Thalheimer et Heinrich Brandler) est exclu pour son refus du stalinisme. Bereits 1950, kurz nach Gründung der Bundesrepublik, wurde versucht, Kommunistinnen und Kommunisten aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen. Die Bundesregierung wandte sich offen gegen die Freiheit der Meinung und der Kritik, indem ein Verbot der KPD zudem mit der Begründung verlangt wurde, es müsse verhindert werden, dass »die kommunistische Propaganda und Agitation Unzufriedenheit in der Bevölkerung … erweckt«. - als Betriebsräte – so Kollegen aus dem Ruhrgebiet geschehen –, sich in der DDR erkundigten, ob dorthin Steinkohle geliefert werden könne, um dem Zechensterben im Pott etwas entgegenzusetzen [7]. Juli 1954 das Verbot der FDJ nachträglich durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bestätigen lassen. Verbot der KPD Vor 50 Jahren, am 17. März 1957, Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 10. Senat des BVerfG massiven Druck ausgeübt. Au mois de septembre 1939, Dahlem demande au président Daladier de permettre aux antinazis allemands de combattre avec l’armée française, soustrayant ainsi des militants du KPD aux directives de la IIIe Internationale.D'autres courants communistes participent aussi activement à la résistance allemande au nazisme de 1933 à 1945. Es führte zu der Zwangsauflösung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), dem Entzug ihrer politischen Mandate, dem Verbot der Gründung von Ersatzorganisationen und Gerichtsverfahren gegen tausende Mitglieder. September 1950 fasste die Bundesregierung einen Beschluss über die »Politische Betätigung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes gegen die demokratische Grundordnung«. Durch dieses »Blitzgesetz« wurde der sogenannte vorverlegte Staatsschutz eingeführt. Sitzung, Bonn, 8.2.1957, S. 10 931. August 1956 (Aktenzeichen 1 BvB 2/51). September 1951 in Kraft. Am 26. On 17 August 1956, after a 4-year trial, the Federal Constitutional Court banned the Communist Party of Germany (KPD) in West Germany. November 1951 stellte die Regierung Adenauer ihren Antrag auf das Verbot der KPD. Reichspartei (SRP) sowie die Kommunistische Partei Deutschlands zu verbieten. En 2009, certains petits groupes se revendiquent comme étant héritiers du KPD. The Communist Party of Germany (German: Kommunistische Partei Deutschlands, KPD) was a major political party in the Weimar Republic between 1918 and 1933, an underground resistance movement in Nazi Germany, and a minor party in West Germany in the postwar period until it was banned in 1956. Der CDU-Abgeordnete Dr. Hasler stellte sechs Jahre später fest, das Strafrechtsänderungsgesetz sei »eine Waffe, die geschmiedet wurde, um im Kalten Krieg zu bestehen.« [4]. November 1951 stellte die Bundesregierung Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD durch das Schon frühzeitig war die KPD an den Aktionen gegen die westdeutsche Am 23. Die mündliche Verhandlung dauerte vom 23. September 1948: Der Parlamentarische Rat konstituiert sich18. Dans la zone d'occupation soviétique qui devient la En Allemagne de l'Ouest, le Tribunal constitutionnel fédéral déclare en 1956, le KPD comme inconstitutionnel et ce dernier est dissous. Der »vorverlegte Staatsschutz« stand in einer Kontinuität zum faschistischen Gesinnungsstrafrecht. Sie bereiteten die »Einführung eines ganz Deutschland umfassenden, der sowjetischen Besatzungszone entsprechenden Herrschaftssystems« vor, meinte die Regierung. Verbot für Verfassungsfeinde Vor 50 Jahren wurde die KPD aufgelöst. Le cas le plus célèbre est celui de Richard Scheringer, héros nazi, converti au communisme et futur dirigeant communiste ouest-allemand après 1945.