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"Die braucht es aber gerade im Kommunalpolitischen. Hör- und Sehgeschädigte Livestream auch barrierefrei. Innerhalb nur eines Jahres war es gelungen, die Universität Trier-Kaiserslautern mit zwei mehr als 100 Kilometer entfernten Standorten neu aufzubauen. Inzwischen sind viele Einschränkungen gelockert worden, das Virus bestimmt aber nach wie vor den Alltag. Die Corona-Regeln erschweren den Kommunen in Rheinland-Pfalz die Beschlussfassung. Er habe viel erreicht für die Eifel, sagt Billen. Viele Bäume sind abgestorben, ihre Äste drohen herunterzufallen. März, 14.00 Uhr) wird erstmals eine Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags live im Internet übertragen.

04. Das Testergebnis ist negativ. Mancherorts entscheiden Landräte und Bürgermeister allein. Die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt habe nach der Plenarsitzung am Mittwochabend erfahren, «dass sie im Rahmen eines dienstlichen Gesprächs Kontakt mit einer Person hatte, die später positiv auf Covid-19 getestet wurde», teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, mit. Die neuen Verfahren seien geeignet, die Kommunen während der Corona-Pandemie handlungsfähig zu halten und gleichzeitig die Befugnisse der Räte zu sichern, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jürgen Noss. Nach dem Mann wird öffentlich gefahndet. Geplant sind Testzentren am Flughafen Hahn sowie in Grenznähe zu den Nachbarländern Belgien, Luxemburg und Frankreich. Das Umlaufverfahren soll möglich sein, wenn kein Mitglied des Gremiums widerspricht. Die Teilnahme an diesen Schalten muss der Öffentlichkeit - in der Regel per Livestream - ermöglicht werden.
Die Überlastungsanzeige der Realschule plus in Betzdorf hat am Mittwoch im Landtag zu einer hitzigen Debatte geführt. Die aktuelle Entwicklung hier im Blog. Daraufhin habe sich die Abgeordnete umgehend in häusliche Quarantäne begeben und den Landtagspräsidenten informiert. Juli 2020, zu einer Sondersitzung zusammen. SWR Aktuell Rheinland-Pfalz. Die Beschlüsse und Beratungen müssten zeitnah publik gemacht oder in geeigneten Fällen öffentlich übertragen werden. Dezember 2016 Zum Antrag vom 27. Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Landtags von Sachsen-Anhalt. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Außerdem könnten Landräte und Bürgermeister in einigen Fällen Entscheidungen alleine per Eilentscheidung treffen. Die neuen Regelungen sollen für alle Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, den Bezirkstag Pfalz, Ortsbeiräte sowie Ausschüsse nutzbar sein. „Urlaub mit dem Partner fühlt sich manchmal wie Gefängnis an“Sorge im Weißen Haus – Menschenmassen an US-Stränden

Wenn Sie sich über vorangegangene Sitzungen informieren möchten, dann besuchen Sie uns gerne in unserer Mediathek. Das geht aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz hervor. Von Donnerstag an können sich rheinland-pfälzische Reiserückkehrer aus Risikogebieten in vier neuen Teststationen auf das Coronavirus testen lassen. Juli 2016 auf Übersendung des Gutachtens "Landesgesetzliche Grundlage für die Live-Stream-Übertragung kommunaler Rats-und Ausschusssitzungen" Video- oder Telefonkonferenzen brauchen die Zustimmung von zwei Dritteln der jeweiligen Mitglieder. Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist das Landesparlament des deutschen Landes Sachsen-Anhalt. Denn wegen der Corona-Krise werde es bis auf weiteres keine Präsenzveranstaltungen geben. Juli 2020 in die Mittelrheinhalle Über 260 000 Flüchtlinge sind in diesem Jahr schon nach Deutschland gekommen. Es ist eine Premiere im rheinland-pfälzischen Landtag: Erstmals stellt sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einer direkten Befragung durch die Abgeordneten des Parlaments. SWR Rheinland-Pfalz. Ab April wurde die Zahl der Plenartage reduziert und die Tagesordnung verkürzt, auch kamen bewusst weniger Abgeordnete ins Plenum. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Regierungsfraktionen SPD, FDP und Grüne zusammen mit der oppositionellen CDU am Mittwoch in den Landtag einbringen wollen. Das Testergebnis ist negativ. «Gesetze müssen in Präsenz beraten und verabschiedet werden, aber: wir müssen weiterhin so viel wie möglich digital arbeiten.» Auch aus anderen Fraktionen kamen gute Wünsche.